Paris 2015, Berlin, Nizza und Brüssel 2016, Wien 2020 – das sind einige der Terroranschläge in Ländern der EU, die bis heute unvergessen sind.
Das Problem ist aktueller denn je: Nach dem Europol-Bericht 2021 zur Lage des Terrorismus in der EU gab es in den Mitgliedsländern allein im Jahr 2020 insgesamt 57 Terroranschläge. Diese Zahl umfasst ausgeführte, gescheiterte und vereitelte Anschläge. Bei zehn davon handelte es sich um terroristische Anschläge im Namen eines „Dschihad“, also eines „heiligen Krieges“, in Österreich, Frankreich und Deutschland.
Obwohl nur ein Sechstel aller Anschläge in der EU von dschihadistisch motivierten Terroristen ausgeführt wurden, waren diese für mehr als die Hälfte der Toten (12) und fast alle Verletzten (47) verantwortlich. Die Gesamtzahl der Toten und Verletzten durch Terroranschläge in der EU verdoppelte sich von 10 Toten und 27 Verletzten im Jahr 2019 auf 21 Tote und 54 Verletzte im Jahr 2020.
Auch unter diesem Vorzeichen haben sich die Mitglieder der Europäischen Union darauf verständigt, ihre gemeinsamen Anstrengungen bei der Bekämpfung des Terrorismus weiter zu verstärken, „ohne von den gemeinsamen Werten der EU wie Demokratie, Gerechtigkeit und Meinungsfreiheit abzuweichen“.
Nach EU-Recht sind terroristische Straftaten Handlungen, die mit dem Ziel begangen werden, die Bevölkerung auf schwerwiegende Weise einzuschüchtern, öffentliche Stellen oder eine internationale Organisation rechtswidrig zu einem Handeln oder Unterlassen zu zwingen, die politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Grundstrukturen eines Landes oder einer internationalen Organisation ernsthaft zu destabilisieren oder zu zerstören.
In den Beschlüssen der Agenda für die Terrorismusbekämpfung heißt es: „Die jüngsten Anschläge auf europäischem Boden haben uns deutlich vor Augen geführt, dass Terrorismus nach wie vor eine echte und konkrete Gefahr darstellt.“ Da die Bedrohung wachse, müsse noch stärker zusammengearbeitet werden, um gegenzusteuern. Die Agenda zielt unter anderem darauf ab, Schwachstellen zu ermitteln und Kapazitäten aufbauen, um Bedrohungen und Risiken frühzeitig zu erkennen. Gleichzeitig soll in neue Technologien investiert werden.
Um Radikalisierung zu bekämpfen und Anschläge zu verhindern ist es wichtig, terroristische Inhalte im Internet schnellstmöglich zu entfernen. Eine stärkere Inklusion sowie Projekte in den Bereichen Bildung, Kultur, Jugend und Sport sollen dazu beitragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und Radikalisierung zu verhindern. Gefordert wird zudem der Ausbau von Präventionsmaßnahmen in Gefängnissen, wobei der Rehabilitierung und Wiedereingliederung radikalisierter Häftlinge auch nach deren Freilassung besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird.