• Herbert Windwarder

Zurück in die Zukunft!

Äh, kennen Sie zufällig Marty McFly? Sie wissen schon, der, der mit dem DeLorean in die Vergangenheit reisen und dadurch einiges geradebiegen kann. Ich hätte da zwei Jobs für ihn!

Erstens, dem ungeduldigen Standler vom Stehbuffet „Zum gschmackigen Tausendfüßler“ am Wildtiermarkt in Wuhan zu raten, diese eine fette Fledermaus doch noch 5 Minuten am Grill zu lassen und nicht medium rare zu verkaufen. Und gleich danach eine Familienpackung Snickers in den Kreml zu liefern. Du bist nicht du, wenn du hungrig bist! Gell, Wladimir. Ich habe letztens auf Facebook eine Erinnerung an ein Posting bekommen. Ein Impfwitz. Aus dem Jahr 2019. Was waren wir doch damals glücklich – und wussten es nicht. Stellen Sie sich vor, Marty McFly hätte Ihnen damals über die nächsten zwei Jahre erzählt. Dass man mit einer Maske in die Bank gehen muss, Sitzen am Donaukanal strafbar, Diesel um über 2,- Euro, Ausgangssperren, Inflation wie früher in Italien, Waschlappen statt Vollbad, immer den Deckel auf den Kochtopf und Stromsparen – aber mit dem Elektroauto.


Wind und Wetter. Nun, wir hätten Marty für verrückt erklärt. And here we are! Wir bereiten uns auf einen Blackout vor, im Büro wird es im Winter vielleicht nur 18 Grad haben und für Asylwerber werden wieder Zelte aufgestellt. Die Gastronomie, ein Eckpfeiler der österreichischen Wirtschaft, pfeift aus dem letzten Loch, überall fehlen Arbeitskräfte und auch die Polizei hat schwere Nachwuchsprobleme. Die wenigen gut qualifizierten jungen Österreicher können sich den Job aussuchen. Und in einem Büro lebt es sich immer noch leichter als auf der Straße, bei Wind und Wetter, in der Nacht, am Feiertag und auch die Kundschaft ist bei uns oft sehr speziell. Unser Beruf muss attraktiver werden. Die schweren Umstände lassen sich nicht ändern. Also muss an anderen Schrauben gedreht werden.

Druck nach unten. In den ersten neun Monaten dieses Jahres haben 116 junge Polizisten das Handtuch geworfen. Ein trauriger Rekord. Obwohl der Beruf Polizist für viele junge Menschen einen besonderen Reiz hat, offenbar ist die Realität dann doch zu weit vom Traum entfernt. Woran liegt‘s? Nun, Dienstanweisungen haben meist den Sinn, die Behörde, den Dienstgeber, von jeglicher Verantwortung zu entbinden, alles bleibt am Kleinsten in der dienstlichen Nahrungskette hängen. Disziplinarverfahren treffen zu 99% die untersten Ränge, passieren nur dort Fehler? Die graue Theorie in der Amtsstube und die Realität im Gemeindebau in Favoriten bei einer Wegweisung sind nicht immer kompatibel. Dito die Dokumentation unserer Arbeit, die in den letzten Jahren nur aufwendiger wurde. Vielleicht wäre da ein Umdenken angebracht, Dienstanweisungen mit Praktikern vom Außendienst auf ihre Umsetzbarkeit zu besprechen, vielleicht könnte man da einige Burlesken entschärfen. Und die Personalvertretung hat sicher auch ein paar gute Ideen in der Schublade.


Geld oder klatschen? Geld ist natürlich immer ein Thema. Die Großstadtzulage hat es nie zur Umsetzung geschafft. Sind die Zulagen noch zeitgemäß? Arbeit in der Nacht und am Feiertag hat für die Jugend offenbar eine andere Wertigkeit als noch vor 20 Jahren. Könnte man den Exekutivbediensteten Verwaltungspersonal zur Seite stellen? Gerade die Bürokratie frisst viele Ressourcen. Das wäre vielleicht auch ein Arbeitsplatz für ältere Kollegen, die gesundheitsbedingt nicht mehr an die Front können. Kann man die Arbeitszeiten attraktiver machen?


Gutes Corona. Homeoffice war eine der wenigen positiven Seiten von Corona. Die Arbeit von daheim ist sinnvoll für die Arbeitnehmer, speziell wenn sie Kinder haben, sie erspart dem Arbeitgeber kostbaren Büroflächen, Homeoffice kann auch eine Lösung für die Verkehrsprobleme sein und ist nebenbei umweltfreundlich. Homeoffice wird für die Arbeit auf einer PI eher wenig in Frage kommen, in der Verwaltung und teilweise auch im Kriminaldienst wäre es eine Überlegung wert. Es gibt diese Tage, die man hauptsächlich am Telefon verbringt, mit Priorieren, Ladungen oder dem PAD. Dinge, die man auch von daheim erledigen kann, mobile BAKS-Geräte könnten einiges lösen.


Konkurrenzkampf. Denn eines ist auch klar: Die Polizei ist nicht nur in Konkurrenz mit anderen Arbeitgebern um die besten Köpfe, auch innerhalb der Polizei wird mittlerweile um gute Leute gerungen. Und der Kriminaldienst sollte sich entsprechend positionieren, mit attraktiven Arbeitsbedingungen kompetente Mitarbeiter anzulocken. Man hört immer wieder, dass die LKAs außerhalb von Wien Probleme mit der Rekrutierung haben. Das tagdienstlastige Dienstsystem ist weit weniger attraktiv, als der Gruppendienst auf einer PI. Nichts, was man mit gutem Willen und etwas Innovation nicht ändern könnte.


Gruppenführer gefordert. Heute ist auch jede einzelne Führungskraft mehr denn je gefordert. Ob sich ein Mitarbeiter wohl fühlt und dadurch eine gute Leistung bringt, liegt oft am direkten Umfeld, am unmittelbaren Vorgesetzten. Jeder PI-Kommandant, jeder Gruppenführer, kann hier mehr erreichen als die weit entfernte Führungsspitze. Nicht jeder hat in seiner Jugend Wertschätzung, Vertrauen und einen fairen Umgang erfahren. Aber manches davon kann man lernen. Das Schulungsangebot für die mittlere Führungsebene ist ausbaufähig, und sicher gut investiertes Geld! Frustrierte Mitarbeiter kosten die Organisation weit mehr.


Hin oder weg? Hier sehe ich aber auch einen Auftrag für die Spitzen unserer Organisation: Es gibt diese Dienstgruppen und Abteilungen, wo es mehr Bewerber als freie Plätze gibt, und dann gibt es diese Abteilungen, wo starke Abwanderungstendenzen erkennbar sind. Wo fängt der Fisch zu stinken an? Genau, und deshalb muss man sich im Einzelfall auch mit einem Abteilungsleiter hinsetzen und schauen, ob es eventuell Defizite bei der Führungsverantwortung gibt, die einer Nachschulung bedürfen. Ob er genau an dieser Position richtig eingesetzt ist. Ein Polizist, der sich auf der Straße massiv im Ton vergreift, hat ein Disziplinarverfahren zu befürchten. Was ist mit Führungskräften, die Probleme mit dem richtigen Umgangston haben? Natürlich, niemand lässt sich gerne dreinreden, aber die Effizienz und die Mitarbeiterzufriedenheit sprechen eine deutliche Sprache.


Nicht für die Schule lernen wir, sondern fürs Leben. Bei den Aufnahmetests der Polizei scheitern ca. 2/3 der Bewerber. Egal ob es an den Deutschkenntnissen oder an den Liegestützen mangelt, daraus ergibt sich doch ein klarer Auftrag an den Bildungsminister! Ist es wirklich gottgegeben, dass Kinder nach zumindest 9 Jahren in Österreichs Schulen nicht gut genug Deutsch lernen und dass der Sport offenbar auch zu kurz kommt. Vielleicht gibt es zu wenige Möglichkeiten, Faulheit und Desinteresse zu sanktionieren. Oder dass der Unterricht etwas attraktiver gestaltet werden könnte? Kinder sind prinzipiell neugierig und wissbegierig, aber irgendwas läuft ziemlich falsch.


Nix sehen, nix hören. Außer den Nachwuchssorgen baute sich in den letzten Jahren ein weiteres Problem auf, dessen Lösung nicht in greifbarer Nähe ist: Die Veränderung des Kommunikationsverhaltens unseres Gegenübers durch die Möglichkeiten des Internets. Wir haben schon oft darüber berichtet, durch Messengerdienste wie Wickr Me, Telegram oder TamTam macht eine Telefonüberwachung kaum noch Sinn. Jeder Kriminelle, vom Hendldieb bis zum Bandenboss, jeder Terrorist, kann heute ungestört mit seinen Komplizen sprechen, schreiben und Bilder schicken – und die Polizei sieht davon so viel wie Stevie Wonder. Es geht ja nicht nur um den Inhalt der Gespräche, es ist ja oft schon interessant, wer mit wem kommuniziert. Aber seit geraumer Zeit kann der Sicherheitsapparat seiner Aufgabe nicht mehr nachkommen, sind unsere Sensoren gekappt. Die breite Öffentlichkeit bekommt davon noch wenig mit, die Kriminalisten versuchen so gut wie möglich, das riesige Wissensdefizit auszugleichen.


EU wäre gefordert. Natürlich wäre es sinnvoll, wenn die EU als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt vereint auftritt, und den einzelnen Anbietern dieser Messengerdienste klare Regeln setzen, wann sie Daten an die Strafverfolgungsbehörden weiterleiten müssen. Da könnte sich die EU wieder einmal sinnvoll präsentieren, könnte sinnvoll ihre Kraft spielen lassen. Jetzt schaut es so aus, also ob den Damen und Herren in Brüssel die Gurkenkrümmung wichtiger ist, als die Sicherheit ihrer Bürger. Im Moment ist also jedes Land selbst gefordert, eine Lösung zu finden. Deutschland hat im Jahr 2017 mit dem § 100b StPO die Möglichkeit der Online-Durchsuchung und der Quellen-TÜ (Abhören von VOIP-Gesprächen) geschaffen. Ist das die Lösung?


Viel Aufwand für... Nun, wenn man mit den deutschen Kollegen spricht, dann gibt es durchaus ambivalente Erfahrungen. Es kommt nämlich immer auf das zu überwachende Gerät und viele andere Umstände an. Der Trojaner kann nicht bei jedem Betriebssystem gleich aufgespielt werden, da gibt es einige Tücken. Und es sind auch nicht alle Messengerdienste gleich gut zu überwachen. Teilweise gibt’s Probleme bei der Sprachaufzeichnung, teilweise gibt’s gar nichts, teilweise funktioniert es gut. Diese Maßnahme ist auf jeden Fall mit einem erheblichen Aufwand verbunden und wird deshalb nur bei entsprechend großen Fällen angewendet.


Ja, aber! Das Gesetz ist hier nicht das Problem, es erlaubt den Einsatz der Quellen-TÜ schon bei Tatbeständen mit einer Strafdrohung von 3 Jahren. Kurz gesagt, der deutsche Trojaner ist, solange man keine bessere Alternative zur Verfügung hat, besser als nichts. Ein vollwertiger Ersatz für die „gute alte TKÜ“ ist er so nicht, vor allem da er nicht großflächig einsetzbar ist, beispielsweise bei der Überwachung von Drogenhändlern. Es bleibt dabei, die Lösung für diese eklatante Sicherheitslücke kann nur in Brüssel liegen.


Rechtsfreier Raum. Das Internet in der jetzigen Form ist mit der Karibik zur Blütezeit der Piraten vergleichbar. Alles ist möglich und es gibt sehr wenige Möglichkeiten einer effektiven Überwachung. In welchem Bereich würde man akzeptieren, dass die Polizei nur vor den diversen kriminellen Maschen warnen kann, aber quasi null Ermittlungserfolge hat. Wo sogar der Wiener Bürgermeister und andere Politiker auf einen Fake reinfallen. Wo vor Fakeshops gewarnt wird, die Heizmaterial oder Notstromaggregate anbieten. Wo Kriminelle die Ängste der Bevölkerung ausnützen und die Polizei so gut wie nichts dagegen tun kann. Mehr IT Ermittler sind auf jeden Fall nötig, aber solange die Täter und Server in Ländern sind, die mit uns nicht kooperieren, wird es keine Festnahmen geben.


Frohe Weihnachten! Aber jetzt freuen wir uns einmal auf Weihnachten. Dieses Jahr vielleicht mit weniger Kerzen und Geschenken, eine Kartoffelsuppe statt dem Karpfen oder Truthahn schmeckt ja auch! Und Tankgutscheine sind der Renner! Aber geben wir die Hoffnung nicht auf, vielleicht kann Marty McFly ja noch...



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