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  • Alfred Ellinger

Wahrheit, Lüge, Politik


Was ist Wahrheit? Wahrheit ist die Übereinstimmung von Denken und Sein (Prof. DDr. Johannes Messner, Kompendium der Gesamtethik, 92).



Dem Theologen Johannes Messner folgend ist die Lüge die Ursünde und der Wille zur Wahrheit die Spitze der Persönlichkeitsethik. Oder: Wahrheit meint den Maßstab, an dem sich das menschliche Handeln als gut oder schlecht erweist. Nach Immanuel Kant „ist die größte Verletzung der Pflicht des Menschen gegen sich selbst, bloß als moralisches Wesen betrachtet, das Widerspiel der Wahrhaftigkeit: die Lüge“. Denn „die größte Angelegenheit des Menschen ist, zu wissen, wie er seine Stelle in der Schöpfung gehörig erfülle und recht verstehe, was man sein muss, um ein Mensch zu sein“. Daher „ist die Lüge der eigentliche faule Fleck in der menschlichen Natur“ (Kant, Einleitung in die Rechtslehre, 1797). „Das Schlimmste ist das falsche Wort, die Lüge. Wär‘ nur der Mensch erst wahr, er wär‘ auch gut“. (Franz Grillparzer, Weh dem der lügt).

Das gegenständliche Thema drängte sich bei der Zeitungslektüre zum Wahlkampf in den Vereinigten Staaten geradezu auf. Die Washington Post stellte zumindest 20.000 nachgewiesene Lügen von Präsident Donald Trump seit seinem Amtsantritt fest, „alternative Wahrheiten“ wie eine Sprecherin des Weißen Hauses treuherzig versicherte. Und wenig später teilte die New York Times mit, dass Donald Trump es zustande brachte, während einer zweistündigen Wahlveranstaltung mehr als 100 Lügen von sich zu geben. Twitter, das von Trump am liebsten verwendete Medium, musste seine Mitteilungen wegen deren fragwürdigen Wahrheitsgehalt immer häufiger mit einem Warnhinweis versehen.

Der Präsident der Vereinigten Staaten, der jeden Bericht, jeden Kommentar der ihm nicht passt, als „Fake News“ der Lügenpresse bezeichnet, lügt, dass sich die Balken biegen. Der „Lügenbaron“ Hieronymus Carl Friedrich Freiherr von Münchhausen, bekannt aus der deutschen Literatur, war vergleichsweise ein harmloser Flunkerer.


Tante Lilly. Als ich gerade sechs Jahre alt war kam eine Tante, die ich länger nicht gesehen hatte, zu Besuch. Ich begrüßte sie herzlich und stellte zugleich kindlich naiv fest: „Tante Lilly Du bist aber dick geworden!“ Meine Mutter versuchte die peinliche Situa­tion zu retten, was ihr allerdings nur bedingt gelang. Nachdem Tante Lilly gegangen war, nahm mich mein Vater ins Gebet. Er sagte mir: „Man darf nicht lügen und soll immer die Wahrheit sagen, aber man muss nicht jede Wahrheit auch sagen, insbesondere, wenn sie eine Person kränken oder herabsetzen könnte.“

Beim nächsten Besuch von Tante Lilly habe ich mich jeden Kommentars enthalten, zumal sie noch dicker geworden war. Ich hatte meine Lektion gelernt, fürs Leben gelernt. „Ohne zu lügen, nicht alle Wahrheit sagen. Nichts erfordert mehr Behutsamkeit als die Wahrheit; sie ist ein Aderlass des Herzens. Es gehört gleich viel dazu, sie zu sagen und sie zu verschweigen zu verstehen. Man verliert durch eine einzige Lüge den ganzen Ruf seiner Unbescholtenheit. Der Betrug gilt für ein Vergehen und der Betrüger für falsch, welches noch schlimmer ist. Nicht alle Wahrheiten kann man sagen, die einen nicht, unser selbst wegen, die anderen nicht, des anderen wegen“ (Balthasar Gracian, Hand-Orakel und Kunst der Weltklugheit 181).


Müssen Politiker lügen? Zurück zu Donald Trump und zur Politik. Auch hierzulande wird in der Politik gelogen. Viele meinen sogar, dass Politik ohne Lüge gar nicht machbar wäre. Die Lüge sei sozusagen notwendiges Handwerkszeug der Politiker. Die Wahrheit zu sagen sei in der Politik ein Fehler, der nur Anfängern unterlaufe.

Ältere Menschen erinnern sich wohl noch an den „Pensionistenbrief“ des damaligen Bundeskanzlers Franz Vranítzky während des Wahlkampfs 1995. Oder denken sie an die Versprechen von Politikern aller Parteien vor der Volksabstimmung über den Beitritt zur Europäischen Union: der Schilling werde erhalten bleiben; niemand werde an der Anonymität der Sparbücher rühren und alle Haushalte werden nach dem EU-Beitritt eintausend Schilling mehr in der Geldbörse haben („Ederer-Tausender“, später von der SPÖ-Politikerin Brigitte Ederer mit der Erklärung, dass doch vor Wahlen immer gelogen werde, gerechtfertigt). Sehr bald wurde dann verkündet, der Euro werde eine genauso harte Währung wie der Schilling sein. Der Euro verlor bald nach seiner Einführung gegenüber dem Dollar beinahe 30 %.


Die „diplomatische Ausdrucksweise“. Aber auch heutzutage werden dem einfältig nach Wahrheit in der Politik verlangenden Bürgern Unwahrheiten, Halbwahrheiten und Lügen aufgetischt. Kanzler Kurz verkündet anfangs dieses Jahres markig, unsere Regierung werde keiner Schuldenunion zustimmen, schon wenig später wurde diese Wirklichkeit. Das wurde dann, als ein für Österreich guter Kompromiss bezeichnet.

Wer die Politik nur ein wenig beobachtet, muss zu dem Schluss gelangen, dass die Lüge ein Wesensmerkmal der Politik ist. Die Lüge in der Politik darf nicht Lüge heißen: geänderte Verhältnisse, Flexibilität, Pragmatismus, situationselastisches Handeln. Natürlich sind eindeutig belegbare Lügen, wie bei Donald Trump, die Ausnahme. Politiker verstehen ja eine „diplomatische Ausdrucksweise“ meisterlich und schließlich sind unbequeme Wahrheiten beim Stimmvolk auch gar nicht gefragt und beliebt. Wenn einmal einem Politiker der kapitale Fehler unterlaufen sollte, dass er genau das sagt, was er denkt, so wird dies unverzüglich ausgebügelt, seine Ideen waren dann eben „noch nicht ausgereift“ und noch gar nicht „spruchreif“.

Ist entgegen dem in letzter Zeit häufig gehörten Spruch, die Wahrheit den Menschen doch nicht zumutbar? Zumutbar wäre sie den Wählern wohl, aber um eine Mehrheit bei Wahlen zu erreichen, scheint sie doch kaum förderlich. Die Lüge wird in der Politik als unumgänglich entschuldigt.

Wer in der Politik die Wahrheit sagt, hat nicht verstanden, dass Politik viel mit Marketing, mit Werbung zu tun hat. In der Werbung muss die Botschaft den Adressaten gefallen, der Wahrheitsgehalt ist unwichtig. Werbung schafft ja eine Wunschwelt, da ist Wahrheit nicht gefragt und die Versprechungen der Werbung sind ebenso wenig klagbar, wie die Versprechen der Politik.


Politik ist mit der Lüge erfolgreich. Viele Menschen wollen nichts Unpopuläres hören, Menschen wollen daher wohl belogen und betrogen werden. „Mundus vult decipi, ergo decipiatur“ – die Welt will betrogen werden, also betrüge sie – ein häufig verwendetes lateinisches Sprichwort, das sich aus dem römischen Rechtssatz ableitet: „Qui vult decipi, decipiatur“ – wer betrogen werden will, mag betrogen werden (siehe auch Sebastian Brant, „Narrenschiff“).

Leider hat diese römische Erkenntnis viel für sich. Überlegen Sie, wollen Sie beim Studium ihres Horoskops eine Hiobsbotschaft lesen? Das wissen auch die Sterndeuter und Wahrsager: Niemand will eine Hiobsbotschaft hören, viel angenehmer ist die schmeichelhafte Lüge. Auch in der Politik gilt: unangenehme Wahrheiten sind nicht vermittelbar!

Dass die Lüge viel populärer ist, viel lieber geglaubt wird, weiß ganz offensichtlich auch Donald Trump. Er, wie die meisten Politiker, hat die „Der Zweck heiligt die Mittel“-Formel verinnerlicht. Versprechen ist ein Erfolgsrezept der Politik. Wenn das Versprechen dann nicht gehalten wird, stehen ja genügend Ausreden zur Verfügung.

Der Wahlkampf stellt sich meist als ein „Kreativ-Wettbewerb“ dar, wer die besten Lügen unters Volk bringt. Eine gute politische Lüge muss nahe an der Wahrheit sein, um geglaubt zu werden, ein schönes Märchen, das zumindest denkmöglich sein muss.


Erinnerungslücken bis zur Amnesie. Wenn ein Politiker, ob verschuldet oder nicht, in einen Skandal verwickelt ist, so hören die Bürger, dass sich der Politiker nicht erinnert, nicht informiert war. Das erleben die Bürger in jedem Untersuchungsausschuss mehrmals. Hier kann es aber gefährlich sein zu lügen, daher treten dann erhebliche Erinnerungslücken bis zur Amnesie auf.

Auch dazu gab es schon in der Antike einen weisen Spruch: „Ich weiß, dass ich nichts weiß“ (Sokrates). In der Politik heute wird diese Weisheit dahingehend umgedeutet, dass Nichtwissen Macht sein kann, zumindest dem Machterhalt dienen kann. Aber auch dieses „Nichtwissen“ ist Lüge. Aber die Lüge ist medial gut zu verkaufen, wie es auch Trump und sein Machtapparat wissen. Die politischen Lügen sind meist einfach konstruiert und daher leicht verständlich. Die Lüge ist ein Motor für eine politische Ankündigungs- und Versprechenspolitik, sie muss nur sozial verträglich und gut getarnt sein.

So erscheint die Politik zunehmend nicht als Kunst des Machbaren sondern als Kunst der Lüge. Politiker schnüren augenzwinkernd eine Mogelpackung nach der anderen und verkaufen sie den Bürgern als große Erfolge.

Es gibt in der Geschichte aber auch gegenteilige Beispiele, wie etwa die Rede von Winston Churchill anlässlich seiner Ernennung zum Premierminister, am 13. Mai 1940, vor dem Unterhaus. Schonungslos legte er die britische Schwäche dar und verknüpfte damit die Forderung nach entschlossenem Widerstand des ganzen Volkes: „Ich habe nichts zu bieten als Blut, Mühsal, Tränen und Schweiß. Wir haben eine Prüfung der allerschwersten Art vor uns. Wir haben viele, viele lange Monate des Kampfes und des Leidens vor uns ...“. Und das britische Volk folgte ihm. Die Wahrheit war zumutbar!

Klingt ähnlich den Darlegungen von Max Weber in seiner Rede vor Studenten der Universität München 1919 über „Politik als Beruf“. Max Weber zeichnet hier ein völlig anderes Bild eines Politikers und sagt über dessen persönliche Vorbedingungen: „Man kann sagen, dass drei Qualitäten vornehmlich entscheidend sind für den Politiker: Leidenschaft – Verantwortungsgefühl – Augenmaß. Leidenschaft im Sinn von Sachlichkeit. Denn mit der bloßen, als noch so echt empfundenen Leidenschaft ist es freilich nicht getan. Sie macht nicht zum Politiker, wenn sie nicht als Dienst an einer Sache, auch die Verantwortlichkeit gegenüber eben dieser Sache, zum entscheidenden Leitstern des Handelns macht. Und dazu bedarf es – und das ist die entscheidende psychologische Qualität des Politikers – des Augenmaßes, der Fähigkeit die Realitäten mit innerer Sammlung und Ruhe auf sich wirken zu lassen, also der Distanz zu den Dingen und Menschen...“

Keine Rede von Lügen, Tarnen und Täuschen.


Mündig und kritisch. Aber mittlerweile werden Bürger auch zunehmend mündig und hinterfragen die Aussagen von Politikern. Medien werden kritisch, investigativ und wollen sich nicht mehr jeden Bären aufbinden lassen. Allzu dreiste Politikerlügen kommen nicht mehr gut an und gelegentlich honorieren die Wähler auch die Wahrheit, wenn die Wahrheit die „Übereinstimmung von Denken und Sein“ ist.

Wir sollten nicht den Nega­tiv­bildern der Politik folgen, wir sollten unnachgiebig die Wahrheit in der Politik einfordern.





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