Eine Unrechtsperson ...

... oder a Rotzbua? Deutschland, Japan und Floridsdorf, Umsturz, Randale und der Elefant im Raum. Wie hat das neue Jahr begonnen?

Beginnen wir mit einer guten Nachricht, noch aus dem vergangenen Jahr. Die umstrittene Fußball WM in Katar hatte einen Sieger der Herzen: Die japanischen Schlachtenbummler hinterließen ihren Sektor immer sauberer, als sie ihn betreten hatten, die Putzkolonne der Fans fand großen Anklang. Auch die japanische Mannschaft hinterließ ihre Kabine in mustergültigem Zustand. Die deutsche Nationalelf blieb mit ihrem nicht geglückten Versuch in Erinnerung, durch das Tragen einer speziellen Armbinde ein moralisches Zeichen zu setzen. Danach entstand das Mannschaftsfoto mit den zugehaltenen Mündern (was doch einen sehr aktuellen Bezug hat, doch dazu später), und schon flog man in der Vorrunde aus dem Bewerb. Conclusio: In der Sache gescheitert, aber mit großen moralischen Ansprüchen. Karma, du kannst oft eine richtige Sau sein!

Beirut oder Berlin? Und schon kommen wir zu den „Silvesterfeierlichkeiten“. In einigen deutschen Städten gab es schwere Ausschreitungen, es gab massive Sachbeschädigungen und gezielte Angriffe gegen Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrmänner. Am ärgsten traf es, zufällig wieder einmal, das SPD-Grün-Links regierte Berlin. Die zahlreichen Videos zeigten Szenen wie in Beirut oder Mogadischu, aber es war doch eine Hauptstadt im Herzen Europas. Feuerwehrfahrzeuge wurden durch gelegte Brände gezielt in Hinterhalte gelockt und dort mit Steinen und schweren Polenböllern beschossen, es kam zu Plünderungen bei Einsatzfahrzeugen. Die Polizei musste oft vor dem zahlenmäßig weit überlegenen Mob flüchten, Passanten rannten mit ihren Kindern in Deckung, Autos brannten.

Message Control. Nun, solche Szenen sind seit ein paar Jahren zur Normalität geworden in Europa, wobei dieses Jahr doch eine Steigerung in der Heftigkeit festzustellen war. Danach folgte eine ebenso bekannt Szenerie: Eine Berichterstattung, die sehr an das Foto der deutschen Fußballer in Katar erinnert. Ganz vorne natürlich ARD und ZDF, die ihren Informationsauftrag auf ihre eigene Art auslegen. Ähnlichkeiten mit dem ORF sind übrigens rein zufällig und nicht beabsichtigt! Positiv daran ist, dass bei Bürgern der ehemaligen DDR bei dieser Form des Staatsfernsehens nostalgische Gefühle aufkommen.

„Ähm“. Bereits legendär ist jene „Analyse“ von Thomas Rostek im ARD Mittagsmagazin, als er zu den Tätern befragt wird: „Von den Tätern zu sprechen ist in solchen Kontexten ja immer ein bisschen schwierig. Tatsächlich ist es so, dass, (ähm,) die Gewerkschaft der Polizei dazu bereits geäußert hat und gesagt hat, es seien gruppendynamische Prozesse, (ähm,) also ein großer gesamtgesellschaftlicher Druck, der geherrscht hat, geherrscht haben soll, (ähm,) anlässlich jetzt nach zwei Jahren Pandemie und dass man da eben versucht, (ähm,) dass an Pyrotechnik auch leicht rankommt und dass das zu großen Problemen geführt habe.“ Hm, Herr Rostek wird sicher noch Karriere machen mit seiner einfühlsamen Art, Teile der Bevölkerung nicht mit seiner Antwort verunsichern zu wollen. Andere Teile der Bevölkerung fühlen den inneren Edmund Sackbauer, wenn sie vom öffentlich-rechtlichen TV für dämlich verkauft werden.

Gekürztes Interview. Nicht weiter verwunderlich in diesem Zusammenhang ist die Kürzung eines Interviews des Berliner Feuerwehrmannes Baris Coban, der seine eigenen Beobachtungen während des Einsatzes schildert. Coban erzählt, dass die Täter zum Einsatzfahrzeug gelaufen sind, um auf Kopfhöhe abzudrücken. Coban: „Ich nenne das Kind beim Namen: Das waren keine Linksautonomen, die ein Problem mit dem System haben. Das waren junge Heranwachsende, größtenteils mit Migrationshintergrund. Das sage ich, obwohl ich selbst einen Migrationshintergrund habe. Mein Leben lang kämpfe ich gegen Vorurteile an, aber was soll ich denn da noch sagen?“ Genau jener Teil des Interviews wurde in der ARD nicht gezeigt. Zufälle gibt’s! Nun, die ZiB fand es am Tag des Geschehens auch nicht erwähnenswert, dass ein Iraker in Linz zwei Polizisten schwer verletzte, ein Sturmgewehr und ein Auto raubte und es anschließend eine Schießerei gab. Business as usual quasi, nicht weiter der Rede wert!

Oberlehrer. Weil es gerade zum Thema passt: Ein 27jähriger Asylwerber aus Eritrea steht im Verdacht, im Dezember 2022 in der Nähe von Ulm zwei Schülerinnen mit einem Messer angegriffen zu haben, ein 14jähriges Mädchen ist ihren Verletzungen erlegen. Der Verdächtige dürfte psychische Probleme haben, dafür spricht auch die Art der Tatausführung. Die Polizei bat in ihrer Aussendung: „... dass Ereignisse dieser Art Ängste und Emotionen schüren... keinen Generalverdacht gegen Fremde, Schutzsuchende oder Asyl­werber allgemein zu hegen oder solchem Verdacht Vorschub oder Unterstützung zu leisten.“ Die Polizei kämpft gegen Rassismus, ist das nicht toll? Nein, ist es in dieser Form nicht! Damit unterstellt man einerseits der Bevölkerung dumpfen Ausländerhass und spricht andererseits der Bevölkerung jene Urteilsfähigkeit ab, zwischen einem offenbar geisteskranken Täter und allen anderen Folgen der Migration, wie Nogo-Areas, Clankriminalität, Suchtgifthandel, Sexual- und Gewaltdelikten zu unterscheiden. Menschen, die in Problembezirken wohnen und mit ihren Problemen ziemlich allein dastehen, fühlen sich durch so einen Aufruf der Polizei verhöhnt.

Fakten, keine Meinung! Die Verantwortlichen in Politik Medien und Polizei haben teilweise immer noch nicht verstanden, worum es hier geht. Es geht um das Vertrauen der Bevölkerung. Gerade nach den Verwerfungen der Coronazeit. Wenn die Bevölkerung sieht, dass Teile der Politik und der Medien bewusst Informationen zurückhalten, um ein gewisses Bild aufrechtzuerhalten, dann wird das nicht ohne Folgen bleiben. Und gerade die Polizei darf sich hier nicht zum Komplizen machen lassen. Fakten müssen Fakten bleiben. Die Migration und ihre Folgen sind für jede politische Partei ein wichtiges Thema, um bei ihrer Wählerschaft zu punkten. Deutschland und Österreich haben in den letzten Jahrzehnten überdurchschnittlich viele Flüchtlinge aufgenommen, haben geholfen. Und genau deshalb verdient die Bevölkerung pure Information ohne Botschaft. „Ich brauche Informationen. Eine Meinung bilde ich mir selbst.“ Wusste schon Charles Dickens. Deutschland ist übrigens bis zum Jahr 2013 ohne AfD ausgekommen, just sayin.

Terrornetzwerk. Weil es gerade zum Thema passt, Vol. 2: „Einer der größten Antiterror-Einsätze, ca. 3.000 Polizeibeamte im Einsatz, Festnahmen und Hausdurchsuchungen!“ Nun, sie ahnen bereits, worum es geht. Der schwere Schlag gegen die Reichsbürger in Deutschland. SPD-Innenministerin Nancy Faeser sagte: „Die Ermittlungen lassen in den Abgrund einer terroristischen Bedrohung aus dem Reichsbürger-Milieu blicken.“ Kopf des Terrornetzwerkes soll der 71jährige Immobilienunternehmer Heinrich VIII. Prinz Reuß, sein. Es gab rund 25 Festnahmen, auch der Schwiegervater von Fußballer Alaba war darunter. Hr. Heppner hätte für den Nachschub des „militärischen Arms“ der „Reichsbürger“ sorgen und die Kantinen des neuen deutschen Reichs übernehmen sollen, wenn es zu einem politischen Umsturz gekommen wäre.

König von Mallorca. Die Kantinen des neuen deutschen Reichs, ah ja! Bitte nicht falsch verstehen, die Reichsbürger sind keine Guten und im Einzelfall für Behördenvertreter auch gewaltbereit und gefährlich, das ist nicht zu unterschätzen. Aber aus diesem traurigen Haufen eine Gefahr für die Demokratie hochstilisieren zu wollen, genauso groß war die Gefahr für Spaniens König Felipe, dass Jürgen Drews der König von Mallorca wird. Wer nach dem Kommandounternehmen die Diskussionen und Kommentare im Freundeskreis und auf Social Media verfolgt hat, weiß, dass es auch hier wieder ein Opfer gegeben hat: Die Glaubwürdigkeit, das Vertrauen!

Jung und hungrig. Doch zurück zur Silvesternacht. Hier geht es ja nicht um ein paar gesprengte Mistkübel. Hier geht es um viele Tausende Menschen, die offenbar den Staat verachten, nie hier richtig angekommen sind und auch keinen Platz in der Gesellschaft sehen. Die aber trotzdem hier bleiben werden. Die jung und hungrig sind und auch Geld nach Hause schicken wollen. Die ohne Geld keine Chance auf Heirat und eine Frau haben. Deren Bildungsniveau einen normalen Beruf fast unmöglich machen, sodass ihr jugendlicher Tatendrang für das Wirtschaftsleben ungenutzt bleibt. Die Unruhen haben wenigstens geschafft, dass man jetzt hinschauen muss, dass das Problem nicht mehr so einfach unter den Teppich gekehrt werden kann. Man registriert jetzt, dass offenbar bei vielen Migranten eine Integration in das Bildungssystem gescheitert ist. DAS große Problem der Zukunft, auf das wir in unserer Zeitschrift schon mehrmals hingewiesen haben. Für jegliche kriminelle oder auch terroristische Verbindung sind diese Parias ein Glücksfall, ein nicht enden wollender Strom von Nachwuchs.

Deutsche Täter. In Berlin gab es in der Silvesternacht 145 Festnahmen. Das zeigt, dass ein Großteil der Täter in der Anonymität der Masse untertauchen konnte und nie ausgeforscht wird. Nicht sehr abschreckend für’s nächste Mal. Unter den 145 Personen waren 45 mit deutscher Staatsbürgerschaft, 27 Afghanen, 21 Syrer und 52 Personen mit diversen anderen Herkunftsländern. Der Großteil der Täter waren also Deutsche, würde man von links nun argumentieren, eigentlich alles in Ordnung. Oder? Man spürt auch in hiesigen Redaktionsstuben die Erleichterung, wenn der Verdächtige die österreichische Staatsbürgerschaft hat, das wird gerne dazugeschrieben. Auch wenn der Verdächtige noch nie etwas von Franz Klammer, Wolfgang Ambros oder dem Goldenen Dachl gehört hat. Wenn die Familie und das Umfeld ihn nach Regeln erzogen hat, die wenig mit dem Österreich des 21. Jahrhunderts zu tun haben.

Say my name! Hier möchte ich wieder zu den reinlichen japanischen Fußballfans in Katar zurückkommen. Gibt es seitens der österreichischen oder deutschen Bevölkerung Ressentiments gegenüber ostasiatischen Einwanderern, Ländern wie Japan, China, Korea oder Vietnam? Haben Sie schon von einer Gruppenvergewaltigung ostasiatischer Täter gehört? Sind sie im Drogenhandel in der U-Bahn präsent? Gibt es auffallend viele Raubüberfälle oder Messerstechereien durch ostasiatische Täter? Nein? Liegt das an der Hautfarbe, den Mandelaugen oder an ihren Genen? Sicher nicht. Liegt es an der Sozialisierung durch Familie und Freunde? Auf jeden Fall! Und genau deshalb hat sich die Bevölkerung Informationen zur Herkunft von Tätern verdient. Und Herkunft hat wenig mit der Staatsbürgerschaft zu tun. Es hat ja einen Grund, dass man vor einiger Zeit aufgehört hat, die Vornamen von Verdächtigen zu nennen. Medienrechtlich notwendig wäre das nur, wenn durch die Nennung Rückschlüsse auf den Täter möglich wären. Was es in 99% der Fälle nicht ist.

Ehrlichkeit. Wovor hat man Angst? Dass die Bevölkerung erfährt, was sie eh schon weiß? Vielleicht lassen sich ja in einigen Fällen auch Ressentiments verhindern, wenn es doch der Rudi oder der Franz waren. Berlins Bürgermeisterin Giffey, die in einem Interview ernsthaft die Reichsbürgerszene für die Randale mitverantwortlich machte, hätte dann die Gewissheit, ob Adolf und Eva die Rettungskräfte angegriffen haben! Und sollte sich doch bestätigen, dass die Namen mancher Kulturen besonders oft aufscheinen, so hat die Bevölkerung ein Recht darauf, es zu erfahren. Immerhin geht es um die Sicherheit unserer Bürger und um einen Haufen Steuergeld. Und um die Steuerung der Migration. Fakten können nie rassistisch sein. Eine Verschleierung von Tatsachen aus „gut gemeinten“ Motiven tut der Sache keinen Gefallen. Wir müssen mit dem Thema offen und transparent umgehen, das haben sich auch die ehrlichen und fleißigen Migranten, die in der Überzahl sind, verdient! Und dass wir in Österreich noch keine Ausschreitungen in der Größenordnung von Berlin oder Köln 2015, keine von Clans kontrollierten Stadtteile und Nogo-Areas haben, liegt auch an der beherzten Arbeit der Exekutive. Dem Druck der Straße wird nicht nachgegeben, fallweise auch unter Verwendung der einsatztaktischen Täteransprache „Rotzbua“, statt dem korrekten Terminus „Unrechtsperson“ (Kärntner Genderleitfaden, der es „leider“ nicht bis zur Umsetzung schaffte).

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