Polizeigeschichte

Kriminalbeamte statt Polizeiagenten

Vor 100 Jahren wurde der Kriminaldienst in der neuen Republik Österreich reformiert. Die „Polizeiagenten“ wurden in „Kriminalbeamte“ und das „Polizeiagentenkorps“ in „Kriminalbeamtenkorps“ umbenannt.

Ein knappes Jahr nach dem Ende des Ersten Weltkriegs und dem Zerfall der österreichisch-ungarischen Monarchie ließ der Wiener Polizeipräsident und österreichische Sicherheitschef Johannes Schober den Kriminaldienst neu ordnen. Grundlage war das Polizeidienstgesetz vom 30. Oktober 1919. Die „Polizeiagenten“, die seit 1872 den Kriminaldienst versahen, waren nun nicht mehr „Diener“ bzw. „Unterbeamte“, sondern „Staatsbeamte“ bestimmter Rangklassen. Mit Erlass des Staatssekretärs für Inneres vom 26. November 1919 erfolgte die Änderung der Bezeichnung „Polizeiagent“ in „Kriminalbeamter“. Statt des „Polizeiagentenkorps“ gab es nun das „Kriminalbeamtenkorps“.
Im Dezember 1919 wurde der Kriminaldienst mit dem Zweck reformiert, „die Kriminalbeamten ausschließlich zur Versehung des Exekutivdienstes zu verwenden und ihnen alle Manipulations- und Hilfsdienste abzunehmen, welche durch andere Organe besorgt werden können“. Dadurch sollte „eine intensivere Versehung des Außendienstes und insbesondere eine energischere Bekämpfung des Verbrechertums ermöglicht werden“.
Die Reform trat am 1. Jänner 1920 in Kraft. Die Kriminalbeamten in den Wiener Kommissariaten wurden in vier Gruppen eingeteilt. Je nach Größe und Einwohnerzahl gab es drei bis sechs Beamte pro Gruppe. Eine Gruppe versah den Hauptdienst (Journaldienst), die zweite Gruppe den „Beidienst“ und die beiden anderen Gruppen Bereitschafts-, Inspektions- und Ermittlungsdienste. Die Hauptdienstgruppe stellte auch die für den Nachtdienst erforderlichen Kriminalbeamten. Dem Hauptdienst folgte der Beidienst, danach der Bereitschaftsdienst. Die Hälfte der jeweils letzten Gruppe hatte abwechselnd dienstfrei. Ein Kriminalbeamter, meist der Ranghöchste, war mit der Dienstführung betraut. Außerhalb des Gruppendienstes gab es in den Kommissariaten Kriminalbeamte für bürokratische Aufgaben und für Prostitutionsangelegenheiten. Die Kriminalbeamten erhielten eine „Verwendungszulage“ anstatt der bisherigen „Indagationszulagen“ und der Gebühren für außerordentliche Dienstleistungen.

Anfänge des Kriminaldienstes. Im Spätmittelalter beschäftigten die Stadtrichter (Bürgermeister) Männer, um Verdächtige auszuforschen und festzunehmen. Der Wiener Stadtrichter hatte im 14. Jahrhundert „Diener“, „Schergen“ und „Gesind“ als Helfer. In der Wiener Polizeiordnung von 1542 wurde unter anderem verfügt, dass die Anwesenheit gefährlicher Fremder anzuzeigen ist.
Ansätze einer „geheimen Polizei“ in Wien gab es im 16. Jahrhundert. Nach einem Protokoll aus dem Jahr 1713 verwendete die Rumorwache bei ihrer Tätigkeit auch „Verkleidung und Verstellung“. Maria Theresia reformierte das Polizeiwesen. 1743 wurden Gassenkommissäre mit Unterkommissären aufgestellt und ab 1751 gab es landesfürstliche Viertelkommissäre. Wegen zahlreicher Beschwerden wurden die Unterkommissäre 1756 aufgelöst. Kaiser Josef II. setzte die Reformtätigkeit seiner Mutter Maria Theresia fort. Johann Anton Graf von Pergen, ab 27. Februar 1782 niederösterreichischer Regierungspräsident, legte einen Schwerpunkt auf die Geheimpolizei bzw. den Geheimdienst. In einem „Entwurf zur Verbesserung der allgemeinen Polizei und Sicherheit“ vom 30. November 1782 schlug Polizeidirektor Franz Beer vor, „neun Versorgungsdiener durch verlässliche und vertraute Individuen ohne Montur“ zu ersetzen, die nicht „allein die Bettler, sondern hauptsächlich das Diebs- und anderes schädliches Gesinde“ auszuforschen hatten.
Kaiser Leopold II. verfügte 1791, dass die Geheimberichte der Polizei-Oberdirektion an die Haus-, Hof- und Staatskanzlei zu richten seien. Ende 1791 wurde auf Antrag des niederösterreichischen Regierungspräsidenten eine Zivilpolizeiwache eingerichtet.
Am 31. Dezember 1792 erhielt Graf Pergen vom neuen Kaiser Franz II. den Auftrag, die Polizei wieder so einzurichten, wie sie unter Josef II. war. Drei Tage später wurde die Polizei-Hofstelle errichtet und Pergen bemühte sich um die Wiederherstellung des Geheimdienstes. Nach der Revolution in Frankreich wurde in Österreich die von Josef II. eingerichtete Staatssicherheitspolizei ausgebaut; dazu kamen Konfidenten (Vertraute), im Volksmund „Naderer“ genannt. Seinen Höhepunkt erreichte das Konfidentenwesen während des Wiener Kongresses 1814/15. Der kriminalpolizeiliche Ausforschungsdienst war Aufgabe der Zivilpolizeiwache und der Polizeidiener.
Die 1850 erlassenen Grundsätze für die Organisation der Polizeibehörden sahen vor, dass jeder Stadthauptmannschaft eine Zivilwache beigegeben wird; der Dienst erfolgte in Zivilkleidern; die Männer hatten eine „Plaque zur Legitimation“. Die Aufstellung der Zivilwache erfolgte erst zwei Jahre später durch einen Erlass des Ministeriums des Inneren vom 20. April 1852.

Sicherheitsbüro. Im Jänner 1858 entstand aus dem Evidenzbüro das „Büro für die öffentliche Sicherheit“ als eines der Zentralämter der Wiener Polizei. 1870 wurde das Sicherheitsbüro der Sicherheits- und gerichtspolizeilichen Abteilung unterstellt. Es war zuständig für alle großen Verbrechensfälle, insbesondere für jene „Blutverbrechen“, die von unbekannten Tätern verübt wurden und einen größeren personellen und materiellen Einsatz bei der Aufklärung erforderten. Das Büro war auch Zentralstelle zur Bekämpfung der Geldfälschung. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde das Sicherheitsbüro in der Kriminalpolizeilichen Abteilung der BPD Wien neu aufgebaut. Die Kriminalisten ermittelten bei fast allen spektakulären Kapitalverbrechen in Wien. Das Sicherheitsbüro bestand bis 2003.

Polizeiagenteninstitut. Im März 1872 nahm das neue „Institut der k. k. Polizeiagenten“ die Arbeit auf. Hauptaufgaben waren laut Organisationsvorschrift die „Überwachung aller jener Personen und Sachen, welche im Interesse der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit eine Vorkehrung oder ein Einschreiten der Polizeibehörde erheischen; Entdeckung bereits begangener oder versuchter strafbarer Handlungen, die Ausforschung und Ergreifung der Täter und deren Genossen sowie die Auffindung des widerrechtlich entzogenen Gutes und der Beweismittel“.
Das Organisationsstatut der Polizeiagenten wurde im Jahr 1914 erneuert und galt „für alle dermalen bestehenden und künftig zur Aufstellung gelangenden Polizeiagentenkorps“. Nach § 1 war das Ins­titut der Polizeiagenten „ein nichtuniformierter Zivilwachkörper, der die Behörden in der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit, ferner in der Handhabung der bestehenden Gesetze und Verordnungen durch Versehung des Exekutivdienstes und sonstiger in diesem Statute festgesetzten Hilfsdienste zu unterstützen hat“.
Nach der Machtübernahme durch die Nationalsozialisten im März 1938 wurde die Kriminalpolizei in das Polizeisystem des Deutschen Reiches eingegliedert und die Beamten auf den Führer Adolf Hitler eingeschworen. Die Kriminalpolizei bildete nun mit der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) die Abteilung Sicherheitspolizei.

Kriminaldienst nach 1945. Nach dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur 1945 wurde der Kriminaldienst neu aufgestellt. Belastete Nationalsozialisten wurden aus dem Polizeidienst entfernt. Die Bewerber, darunter viele Kommunisten, wurden in einer Kurzausbildung auf den Dienst vorbereitet.
Im Lauf der Jahrzehnte gab es im Kriminaldienst Anpassungen sowie Innovationen, wie die Einführung des automatisierten Fingerabdruckidentifizierungssystems (AFIS) 1990 und der DNA-Datenbank für die Speicherung und den Abgleich genetischer Informationen von Straftätern und Verdächtigen sowie von Tatortspuren (1997).
2002 wurde das Bundeskriminalamt (BK) gegründet und in Wien wurde die Kriminaldienststruktur reformiert. Es wurde ein Kriminalamt mit drei Kriminaldirektionen geschaffen und statt der Kriminalabteilungen in den Bezirkspolizeikommissariaten wurden fünf Kriminalkommissariate (KK) eingerichtet.
Mit der am 1. Juli 2005 in Kraft getretenen Polizeireform verlor das Kriminalbeamtenkorps die Selbstständigkeit. Der Kriminaldienst ging mit der Bundesgendarmerie, der Sicherheitswache und Teilen der ehemaligen Zollwache in der neuen, österreichweit einheitlichen „Bundespolizei“ auf. Die ehemaligen Kriminalbeamten führen heute die etwas sperrige Bezeichnung „zivile Exekutivbedienstete“ (zEB). Heute gibt es in jeder Landespolizeidirektion (LPD) eine Landeskriminalabteilung (LKA). Bemühungen, wieder ein eigenes Berufsbild „Kriminalbeamte“ zu schaffen und die Kriminalbeamtenausbildung wieder einzuführen, blieben bisher erfolglos.
Werner Sabitzer