Gastkommentar

Kriminaldienstausbildung

Die Umstände, wie die Kriminalistikausbildung NEU verhindert wurde, haben mich dazu bewogen, meine Gedanken dazu niederzuschreiben. Es ist geradezu unfassbar, wie von Entscheidungsträgern unverantwortlich mit der Zukunft der Kriminalpolizei gespielt wird.

Ich war Absolvent des 21. Zentralen Grundausbildungslehrganges für Kriminalbeamte (1983). Bis zuletzt war ich als Kriminalbeamter national als auch international, als Ermittler und als Vortragender tätig. Es mag dahingestellt sein, ob der damalige einjährige Grundausbildungslehrgang in Wien der Stein der Weisen oder das Non-Plus-Ultra war. Auf alle Fälle aber war er von Beginn an richtungsweisend. Jeder, der sich für diesen Weg entschieden hatte, identifizierte sich mit dem Berufsbild des Kriminalbeamten. Der Weg war vorgegeben und ein Hin- und Herspringen zwischen den Wachkörpern (nur wegen irgendwelcher Bewertungspunkte oder schein­- bar lukrativerer Karrierechancen) war schier denkunmöglich.
Ein Vorteil des Kriminaldienstes damals bestand darin, dass es erstens eine eigenständige Kriminalpolizei unter eigener Führung gab und zweitens, dass die Planstellen einigermaßen überschaubar waren. Eine Kontinuität war damit gewährleistet.

Schon Ende der 1980er-Jahre, unter Innenminister Franz Löschnak, wurde angedacht, den Kriminaldienst auf „neue Füße“ zu stellen. Jeder Mitarbeiter im Kriminaldienst erhielt persönlich eine Einladung des HBM, Ideen und Gedanken, auch vermeintlich zukunfts­orientierte, einzubringen. Ich war damals junger Kriminalbeamter im Referat 3 (Einbruchsdiebstahl) und voller Begeisterung. In einem Brief an den Herrn Bundesminister verfasste ich meine Reformgedanken zur Ausbildung. Auch meine Kollegen, alles „alte Hasen“, konnten sich mit den Ideen identifizieren und haben das Papier mitgetragen und unterschrieben.
Das Projekt weitete sich aus und Kriminalisten des Bundeskriminalbeamtenkorps und Angehörige der Kriminalabteilungen der Bundesgendarmerie tagten über Monate in Arbeitsgruppen. Es wurde ein für die damalige Zeit brauchbares Ergebnis erarbeitet und abgeliefert. Leider kam es zu keiner Umsetzung, vielmehr wurden auch damals schon die Vorschläge mit fadenscheinigen Argumenten vom Tisch gefegt. Unfassbare politische Vergleiche mit Strukturen aus der Vergangenheit, die jeglicher Grundlage entbehrten, sind mir heute noch in Erinnerung. Diese Agitationen brachten das Projekt zum Scheitern. 1991 erfolgte eine Einladung des HBM Franz Löschnak und seine Worte, die Zeit wäre noch nicht reif gewesen, das Angedachte umzusetzen, sind bei mir noch präsent.
Ab 1993 wurde Österreich von terroristischen Anschlägen heimgesucht, die BBA/Bajuwarische Befreiungsarmee war in aller Munde. Der Kriminaldienst war wieder gefragt. Mit der Festnahme des Einzeltäters 1997 kehrte im Land wieder Ruhe ein. Einige Vorschläge der Arbeitsgruppen wurden zwischenzeitlich als sinnvoll erkannt und ansatzweise umgesetzt, sonst geschah nichts.

Zu Beginn der 2000er-Jahre sank das öffentliche Interesse am Kriminaldienst immer mehr, und 2005 war das Ende des eigenständigen Kriminaldienstes in Österreich besiegelt. Nach der Zusammenlegung Polizei/Gendarmerie wurde immer wieder die Frage nach einer Kriminaldienstreform gestellt. Von Spitzenführungskräften wurde sie jahrelang versprochen. Eine Fachkarriere wurde angedacht und als Chance gesehen. Umsetzungen gab es wieder nicht. Es wurde ständig reine Ankündigungspolitik betrieben, unter dem Motto: „Jetzt wird umgesetzt“, geschehen ist nichts.
2018 waren dann Aus- und Fortbildungsziele wieder das Thema. Sehr viele KollegInnen aus allen Bundesländern folgten der Einladung zu den Work-Shops, weil sie (so wie auch ich) die Chance sahen und von der berechtigten Hoffnung getragen waren, dass sich endlich wieder etwas im Kriminaldienst zu bewegen beginnt. Voller Begeisterung waren wir bei den zahlreichen Workshops, arbeiteten ohne Bezahlung bis in die Nacht hinein, diskutierten Lehrinhalte, erstellten Foliensätze, Skripten und Unterlagen, in der Hoffnung, dass dies alles gebraucht wird und der „Kibererkurs“ – und folglich der Kriminaldienst – mit 1. September 2019 seine Wiedergeburt erfährt.
Ich bin überzeugt, dass das, was innerhalb sehr kurzer Zeit durch ein Expertengremium für die Zukunft der Kripo ausgearbeitet wurde, genauso wertvoll ist, wie der „Kriminalistische Leitfaden“, der ebenfalls von KollegInnen für KollegInnen geschaffen wurde.
Doch es kam leider anders und es schaut so aus, als ob eine Reinkarnation in weiter Ferne liegt. Die Geschichte scheint sich zu wiederholen. Am 7. Juni 2019 informierte die KdEÖ sachlich: Der E2a-Kurs wird in alter Prägung durchgeführt. Es gibt keinen eigenen Kriminalkurs.
Für mich stellt sich schon die Frage, ob über Jahrzehnte bis heute nur Sargnägel des Kriminaldienstes am Werk sind und welche Ziele verfolgt werden. Lag es an den damals bevorstehenden Wahlen, dass der Kriminaldienst wieder ignoriert und durch Vertretungsorgane verhindert wurde? Vertreten ist er ja schon lange nicht mehr.

Mit Dilettanten Verbrecher jagen? Oder ohne vitale Kripo in das nächste Jahrtausend? Prof. Dr. jur. Erwin Quambusch, Fachhochschule Bielefeld, schrieb schon in der Ausgabe 2/99 in der Fachzeitschrift „Die Kriminalis­tik“ über die besorgniserregende Aushöhlung der Kriminalistik und der damit einhergehenden Aushöhlung und gefährlichen Demontage der Kriminalpolizei.
Wichtig für den Kriminaldienst sind eine entsprechende Ausbildung und keine Ignoranz seitens der Verantwortungsträger.
Wie schon oben erwähnt, haben wir alle – ich war auch noch dabei, bin aber zwischenzeitlich in den Ruhestand gewechselt – voll motiviert mitgearbeitet, sind unzählige Male nach Wien und zu sonstigen Tagungsorten gefahren, haben uns zusätzliche Arbeit aufgehalst und uns Stress ausgesetzt. Alles in der Hoffnung, durch unsere Arbeit etwas Kons­truktives beitragen zu können und dem Kriminaldienst eine neue Wertigkeit zukommen zu lassen, um endlich von der Ausbildungsnivellierung und Vereinheitlichung der Polizei wegzukommen.

Mein uneingeschränkter Respekt gilt dem Kernteam des Projektes „Fachausbildung Kriminaldienst-NEU“. Die Kolleginnen und Kollegen haben hervorragende Arbeit geleistet. Innerhalb so kurzer Zeit ein fertiges Ausbildungskonzept mit den dazugehörigen Unterlagen auf die Beine zu stellen, ist weltweit einzigartig. Einem Neustart des Kriminaldienstes wäre nichts entgegengestanden. Ich hoffe die Frustration hält sich in Grenzen.
Aber leider überwiegen noch immer andere Interessen. Hoffentlich wird nicht bald eine Kriminalpolizei mit einem entsprechenden Ausbildungsfundament gebraucht werden. Es wird dann zu spät sein, nicht mehr Vorhandenes hervorzuholen. Vergleichbar mit der Gesundheit, denn erst wenn sie nicht mehr da ist, weiß man, wie wertvoll sie war.
Erfahrung ist eine unerlernbare Größe, sie muss weitergegeben werden. Die Zeit zieht ins Land und irgendwann wird es so sein, dass bei der derzeitigen Altersstruktur der „gelernte Kiberer“ nicht mehr möglich sein wird.
Mein Wunsch für die Zukunft wäre, dass der Kriminaldienst in Österreich seine Wertigkeit wiedererlangt. Sonst wäre das ganze ohnehin kabarettreif und die „Kiberer des letzten Jahrtausends“ (© Norbert Janitsch, LKA Burgenland), eine bereits im Aussterben begriffene Spezies, könnten mit dieser Lachnummer zumindest Gelder für soziale Zwecke sammeln. Die Kosten des Projektes könnten von den verantwortlichen Verhinderern als Spendensumme einfordert werden, wenn man bedenkt, wie billig und blitzartig sie es mit nur einem Federstrich beendet haben.
Erwin Meindlhumer°)

°) Erwin Meindlhumer, B.A. war Leitender Kriminalbeamter im Landeskriminalamt Oberösterreich. Seit Juli 2019 ist er im Ruhestand.