Schlagkräftig aber gefährdet

Bei der Observationseinheit muss auf Sparflamme gearbeitet werden ...

Werter Leser, wir beschäftigen uns heute nicht mit Großkatzen von der Artenschutzliste, es geht um eine Sondereinheit der Österreichischen Polizei. Aber es ist eine Einheit, deren Leistungen nicht permanent in Zeitungen und Television veröffentlicht werden. Hier geht es um stille Helden. Die ihre Arbeit machen und weg sind bevor die Kameras auftauchen.
Eine kurze Erklärung für die Nicht-Polizisten unter unseren Lesern: Wenn sie wieder einmal lesen, dass die „Cobra“ eine Gruppe Schwerverbrecher festgenommen hat, dann fragen sie sich kurz, woher die Maskierten wussten, wo die schweren Jungs gerade sind und wann der beste Zeitpunkt zum Zuschlagen ist. In 90 % der Fälle war die Observationsgruppe des Bundeskriminalamtes in Sichtweite zu den Einbrechern, Räubern oder Suchtgifthändlern. Natürlich ohne von diesen bemerkt zu werden. Und das oft seit mehreren Tagen und Nächten.
Und trotzdem hört man nie etwas von dieser Truppe. Weder in den Medien nach der Festnahme von Schwerkriminellen, noch bei den diversen öffentlichen Ehrungen.

Variantenreich. Ein Observant muss verdeckt arbeiten und auch die Arbeitsweise muss abwechslungsreich sein, wie es der jeweilige Fall oder das Umfeld des Verdächtigen verlangt. Wenn man in der Zeitung lesen könnte, wie sie es wieder einmal geschafft haben den Ganoven eine Falle zu stellen, würde das kein zweites Mal funktionieren.
Bei der Observationsgruppe ist man auch immer „hocherfreut“ wenn sich ein „Chefermittler“ bei der Pressekonferenz mit der polizeilichen Schläue brüstet und ein paar Geheimnisse ausplaudert. Auch unser Gegenüber liest Zeitungen und freut sich über Insiderinfos. Das ist auch der Grund, warum viele professionelle Täter nur mehr ohne Handy auf Beutezug gehen, wieso sie oft täglich SIM-Karte und Handy wechseln, warum sie mehrmals die Transportmittel und die Richtung wechseln, etc., etc. Bei solchen Tätern trotzdem unerkannt dranzubleiben ist die hohe Schule.
Eine professionelle Observation ist eine der härtesten Aufgaben, die unser Job zu bieten hat. Und die Obs-Gruppen des BK leisten hervorragende Arbeit, was auch immer wieder im internationalen Vergleich bestätigt wird. Es gibt kaum einen größeren Fall der österreichischen Kriminalgeschichte, bei dem die „Obs“ nicht einen wesentlichen Beitrag zur Beschaffung von Beweisen oder zur Lokalisierung der Festzunehmenden geleistet haben. Auch bei unseren Kriminalisten des Jahres 2011, der Suchtgift-Gruppe Stampf, von der LKA-Außenstelle Mitte, spielte bei der Festnahme von über 100 Verdächtigen und der Sicherstellung von 45 kg Heroin die perfekte Observation eine zentrale Rolle.

Sparstift. Seit ein paar Wochen ist diese Effektivität dahin, denn es muss bei Obs-Außenstelle Ost auf Sparflamme gearbeitet werden. Eigentlich gibt es genug Arbeit, um eine zusätzliche Gruppe auszulasten. Aber statt die Ressourcen zu erhöhen, wurden sie laufend reduziert. Waren kurz nach der Gründung der zentralen Observation um und über 100 Überstunden normal, waren dann lange Zeit 80 Stunden das Limit. Damit konnte man gut leben, die Kollegen hatten noch Zeit für die Familie und man konnte ordentliche Arbeit leisten. Als dann im Jahr 2011 das Limit per Punkteregelung auf durchschnittlich 30-35 Stunden pro Mann gesenkt wurde, schrillten die Alarmglocken. Das konnte nicht gutgehen. Und tat es auch nicht. Um wenigstens die wichtigsten Fälle übernehmen zu können, wurde das Limit laufend überschritten. Bis man im März 2012 in der Büroleitung draufkam, dass das Überstundenkontingent eigentlich schon bis zum Jahresende 2012 verbraucht ist. Und die Notbremse gezogen wurde. Und nun ist man in der absurden Situation, dass Überstunden fast ausschließlich auf Freizeitausgleich (FZA) genehmigt werden. Und das vermutlich noch die nächsten Monate.
Diese „Lösung“ kann natürlich nicht funktionieren. Ein Beamter, der pro Monat 30 bis 50 Überstunden auf FZA leistet, ist in absehbarer Zeit kaum mehr im Dienst. Weil er den FZA ja auch aufbrauchen sollte. Dieser Beamte muss dann im Team ersetzt werden, es wird wieder FZA fällig, das Problem wird einfach um ein paar Wochen verschoben! Die Kollegen kamen bis jetzt schon nicht dazu ihren FZA zu konsumieren, es gibt noch FZA-Guthaben aus dem Jahr 2010!

Ein weiterer Punkt ist die Motivation. Wenn ich von einem Kriminalisten erwarte, dass er jederzeit bereit ist, die Arbeit vor die Familie zu stellen und dass er alle Mühen und Risiken einer Observation auf sich nimmt, dann sollten seine Überstunden auch bezahlt werden. „Bei der Tankstelle und im Billa kann ich auch nicht mit FZA zahlen“, sagte ein Kollege erbost.
Im Frühjahr lief auch eine Schulung für angehende Observanten.
Ein Ausbildner aus der Obs-Gruppe zeigt sich besorgt: „Wie kann ich einem jungen Kollegen reinen Gewissens empfehlen, dass er sich zur Observation bewirbt, wenn er hier gegenüber seiner Stammdienststelle Geld verliert? Gerade die jungen Kollegen sind teilweise auf Überstunden angewiesen.“
Die Chefetage der Observationseinheit hat sich noch dazu einen derben Fauxpas geleistet! Sie teilten den Kollegen am 30. März mit, dass die bis dahin im März geleisteten (und natürlich auch von der Chefetage angeordneten) Überstunden nicht bezahlt werden. Die meisten Observanten hatten bis zu 50 Überstunden geleistet. Unter der Voraussetzung, dass diese ausbezahlt werden. Plötzlich hatten sie einige Hundert Euro weniger am Konto.
Stellen Sie sich vor, wenn Ihr Landespolizeikommandant oder Abteilungsleiter plötzlich am Monatsende mitteilen würde, dass die Überstunden nicht bezahlt werden. Undenkbar, sagen Sie! Finde ich auch, bei der Observationsgruppe leider traurige Realität.
Wie die Motivation und Stimmungslage derzeit bei den Obs-Gruppen ausschaut, kann sich wohl jeder vorstellen. Ein alter Hase erzählt: „Wir waren in den letzten Jahren immer bemüht, sparsam mit den Überstunden umzugehen. Wir haben längere Plandienste und mehr Wochenenddienste eingeteilt, aber eine Observation ist immer eine zeitaufwendige Sache, da stoßen wir an Grenzen. Die Stimmung war noch nie so schlecht, einige gute Leute suchen schon nach anderen Abteilungen.“
Und genau hier wird's gefährlich! Wenn die Motivation nicht mehr stimmt, weil der Dienstgeber aus Sicht der Mannschaft keine Handschlagsqualität hat, wird auch die Qualität der Arbeit leiden.
Die Obs-Außenstelle Ost ist primär für die Landeskriminalämter Wien, Niederösterreich und Burgenland zuständig. In Wien und Niederösterreich sind die Hotspots der Kriminalitätsbelastung. Die Wichtigkeit des Sachbeweises wird gerne bei jeder offiziellen Ansprache betont. Was in Zeiten, wo der „Rechtsanwaltliche Journaldienst“ großflächig beworben wird, auch stimmt. Die Observationsgruppe liefert Sachbeweise. Die auf andere Weise nicht zu bekommen sind! Und da unser Gegenüber die schlechte Angewohnheit hat, die Polizei nicht über ihre geplanten Tatzeiten zu informieren, muss man warten können. Und hat oft nicht schon in der ersten durchwachten Nacht Erfolg. Aber vielleicht in der dritten Nacht, wenn die Einbrecher endlich ein passendes Objekt gefunden haben.
Wenn das Bundeskriminalamt die notwendigen Ressourcen nicht zur Verfügung stellt, betrifft das wesentlich die Arbeit der betroffenen Landeskriminalämter. Vor allem die Wiener Kriminalisten leiden schon seit 2011 unter der verminderten Verfügbarkeit der Observation. Betroffen sind alle Ermittlungsbereiche! Wie viele Pülcher dadurch schon durch die Maschen gerutscht sind, lässt sich seriös nicht in Zahlen fassen. Aber es steht außer Frage, dass jede abgelehnte Observation für den betroffenen Pülcher mehr Zeit in Freiheit bedeutet!
Wir von der Kriminalistenvereinigung haben bereits Mitte 2011 die große Gefahr für die Verbrechensbekämpfung gesehen. Zitat aus unserer Zeitschrift „Kriminalpolizei“ Ausgabe 08/2011: „Die Überstunden-Knauserei zeigt bereits ernste Folgen. Gerade zwei Kernbereiche der Bekämpfung von Schwerkriminalität, die Observationsgruppen und die Verdeckten Ermittler des BK müssen seit einiger Zeit mit einem Überstundenlimit leben, das eher dem Arbeitsanfall der Kriminalaußenstelle Hintergigerichspatschen entsprechen würde. Die Obs-Gruppen wurden durch den Überstundenerlass empfindlich geschwächt. Immer öfter müssen sie den anfragenden Kollegen sagen: Wir würden gerne helfen, aber wir haben das Überstundenlimit erreicht. Offiziell wird immer beschworen, Österreich zum sichersten Land zu machen. Da passt es schlecht dazu, dass man sich ein paar Überstunden für die Speerspitze gegen die Organisierte Kriminalität nicht leisten will oder kann.“
Soweit unsere Warnung vor einem Jahr. Dass es noch schlechter kommen wird, damit dürfte wohl niemand gerechnet haben.

Kein Kommentar. Wir wollten natürlich von der Leitung des BK wissen, wie es mit dieser Misere weitergehen soll. Aber trotz mehrerer Anfragen ist es mir nicht gelungen, die Pressesprecherin des Bundeskriminalamtes, Mag. Silvia Strasser, zu einem Rückruf zu bewegen. Als alter Optimist nehme ich an, dass man im BK derartig hart an einer Lösung des Problems arbeitet, dass für Telefonate einfach keine Zeit geblieben ist.
Zum „Kostenfaktor Überstunden“ kann man nicht oft genug aufzeigen, dass ein Beamter auf Überstunden für den Dienstgeber äußerst preiswert – um nicht zu sagen „billig“ – ist. Dieser Beamte ist nicht krank, nicht auf Urlaub, nicht in Karenz, er benötigt keine zusätzlichen Ausbildungskosten und keine zusätzliche Ausrüstung. Um die Obs-Gruppen ohne Überstunden effektiv betreiben zu können, bräuchte man zumindest 50 % mehr Personal. Was hier für den Staat die günstigere Lösung ist, liegt auf der Hand.
In diesem Fall kommt dazu, dass die Kriminalisten der Observationsgruppen eine Zusatzausbildung und die nötige Erfahrung aus der täglichen Praxis haben sowie über teure (weil notwendigerweise schnelle) Autos und über eine ebenfalls teure technische Ausrüstung verfügen. Das sind übrigens auch die Gründe, warum lokale Observationseinheiten nur eine „Notlösung“ für kleinere Fälle sein können. Wenn das teuer ausgebildete Personal und die teure Ausrüstung wegen ein paar Überstunden nicht genutzt werden, sondern brach liegen, so erscheint mir das in wirtschaftlicher Hinsicht nicht ganz zielführend.
Eine Einsparung im großen Bundeskriminalamt über die Observation erreichen zu wollen, ist genau so sinnvoll, wie wenn ein Unfallspital zur Einsparung die Röntgenstation nur von 8 – 16 Uhr offen hält. Patienten außerhalb der Öffnungszeit haben halt Pech. Bei uns heißt das, Verbrecher außerhalb der Öffnungszeit haben halt Glück!
Herbert Windwarder

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