Porträt

Anwalt des jungen Mannes

Der Weg sei holprig zwischen Akteneinsicht und Vernehmungsbegleitung in Polizeidienststellen, sagt der Anwalt Josef Schartmüller – auch nach der StPO-Reform 2008. Nicht einmal das Recht zu schweigen sei leicht durchzusetzen – vor allem für jugendliche Beschuldigte. Ein Bericht aus der Sicht eines Anwalts.

Mein Mandant möchte jetzt nichts zur Sache aussagen“, sagt der Rechtsanwalt. Er sitzt in der Vernehmung in gewissem „Sicherheitsabstand“ von seinem Schützling entfernt. Dieser hat neben dem Schreibtisch des Kriminalisten Platz genommen. Der Kriminalbeamte tippt in die Computertastatur.
„Ist in Ordnung“, antwortet er. „Aber die Aussagen zu seiner Person wird er wohl nicht verweigern“, sagt der Polizist. „Selbstverständlich nicht, Herr Inspektor.“
Doch bevor der Kriminalbeamte den Reisepass des zu Vernehmenden aufschlägt und die Eingabemaske für die persönlichen Daten des Burschen öffnet, doppelklickt er auf seinem Bildschirm ein Foto auf. Er dreht die Schirmoberfläche in Richtung des jungen Mannes, der im rechten Winkel zu ihm sitzt. „Kennst den da?“, will er wissen. „Ja“, kommt es wie aus der Pistole geschossen.
„Herr Inspektor, mein Mandant möchte zur Sache nichts aussagen“, sagt der Rechtsanwalt etwas unwirsch.
Der Kriminalbeamte wirft dem Anwalt seinen Blick kurz zu. Er schweigt und greift zu einem Zettel, dreht ihn zu dem Burschen und will wissen: „Ist das die Telefonnummer vom Hassan?“ – „Ja.“

Ausgefuchst. Ein ausgefuchster Kriminalist, würde ein Kriminalbeamter möglicherweise sagen. „Einfach unfair“, nennt es Mag. Josef Schartmüller, Mitinhaber der Wiener Anwaltskanzlei Lawfiles. „Was mich besonders daran ärgert, ist, dass derselbe Kriminalbeamte mit einem solchen Schmäh niemals bei einem abgeklärten Unterweltler durchkäme und schon gar nicht bei einem Wirtschaftskriminellen, der nicht einen, sondern gleich zwei Anwälte neben sich sitzen hätte und jeden Winkelzug kennt, den er braucht.“ So etwas ließe sich nur mit einem jugendlichen Beschuldigten machen, meint Schartmüller.
Josef Schartmüller verteidigt etwa sechzig Jugendliche pro Jahr. Ihnen werden vorwiegend Raubüberfälle zur Last gelegt, Suchtgiftdelikte, Widerstände gegen die Staatsgewalt, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen. Die Verteidigung jugendlicher Verdächtiger nimmt aber nur einen Teil seiner beruflichen Lebenszeit in Anspruch. Josef Schartmüller könnte allein davon nicht leben.

Keine Lobby. Jugendliche Rechtsbrecher und solche, die dafür gehalten werden könnten, haben keine Lobby. Für Rechtsanwälte zählen sie nicht zu den lukrativsten Kunden und schon gar nicht zu den einkommensträchtigsten. „Meist ist es so, dass am Anfang noch eine Oma da ist, die sagt, sie hält zu dem Buben – komme, was wolle – und sie zahlt ihm auch den Rechtsanwalt, keine Frage“, schildert Schartmüller. Doch meist gehe das Geld recht bald aus oder die Großmutter höre dann doch mehr auf das, was ihr die Freundinnen und Nachbarn zutragen.

Geständnis in der ersten Viertelstunde. „Ich bin niemals Komplize eines Mandanten“, betont Schartmüller. „Ich lasse mich auch von keinem Mandanten dazu machen. Ich vertrete nicht die Tat, ich vertrete den Beschuldigten. Ich bin bei der Tat nicht dabei gewesen. Das Einzige, was mich von anderen unterscheidet, ist vielleicht die Nähe zum Täter.“
Schartmüllers Ziel sei es auch nicht, das Maximum (gemeint: das Minimum an Strafe) für seinen Mandanten herauszuschlagen, sondern danach zu trachten, dass er zu seinem maximalen Recht komme und dass – so weit wie möglich – Gerechtigkeit hergestellt und die Wahrheit gefunden werde. Denn sehr oft würden Jugendliche falsche Geständnisse ablegen.
„Ich bin immer skeptisch, wenn ein Geständnis in der ersten Viertelstunde abgelegt worden ist“, sagt Josef Schartmüller. „Das sollten auch Kriminalbeamte sein.“ Jugendliche, vor allem jugendliche Migranten würden Geständnisse häufig bloß deshalb ablegen, um den wahren Schuldigen – einen so genannten Freund – zu decken. Das könnte nämlich nicht nur gefährlich sein in Bezug auf mögliche Rache des Verratenen, es könnte den „Verräter“ auch um seine „Ehre“ in der Gruppe bringen.
„Viele Burschen, die in kriminelle Szenen abrutschen, haben keine Familie oder haben eine Familie, die sich nicht um sie kümmert“, erklärt Schartmüller. „Für sie wird die soziale Gruppe – der Freundeskreis im Prater – zur Ersatzfamilie.“ Ein Klient Schartmüllers sah seine Mutter zum ersten Mal mit zwölf. Er hörte mit, wie seine Mutter zur Großmutter sagte: „Eigentlich hätte er abgetrieben werden sollen.“
„Das ist keine Entschuldigung dafür, dass er in einer Gruppe Jugendlicher einem Burschen in der Schnellbahn das Handy raubt“, erläutert Schartmüller. „Aber es ist eine Erklärung dafür, dass er dann die Haupttäterschaft auf sich nimmt – weil ihm wichtiger ist, dass er vor den Mitgliedern seiner Gruppe gut da steht.“
Rechtsanwalt Josef Schartmüller fährt auch Samstagmorgen von Wien in das Burgenland, um bei der Erstvernehmung eines Burschen anwesend zu sein. Das habe den pragmatischen Grund, dass es „immer noch besser ist, wenn ich bei der ersten Vernehmung dabei bin, als wenn ich zum ersten Mal knapp vor der Hauptverhandlung mit einem Fall konfrontiert werde“.

Kriminelle Infektion. Er sei kein Sozialarbeiter, doch er sei überzeugt, dass das Gefängnis die schlechteste Lösung für Jugendliche sei. Das Gefängnis sei ein Ort der „kriminellen Infektion“. „Bei erwachsenen Straftätern ist das Einsperren um nichts mehr als Opferschutz auf bestimmte Zeit – nämlich genau auf diese Zeit, in der sie weggesperrt sind“, betont Schartmüller. „Bei Jugendlichen haben wir noch eine Chance, etwas zum Positiven zu verändern. Sie können ihre Energien noch in zwei Richtungen entwickeln: eine kriminelle oder eine gesellschaftlich nützliche, indem sie eine Schule fertig machen, eine Lehre beginnen und sich sonst positiv entwickeln. Im Gefängnis lernen sie Ersteres viel eher als Zweiteres.“
Um so ärgerlicher mache es ihn, wenn jugendliche Verdächtige „reingelegt werden“, wenn ihm zum Beispiel untersagt werde, vor Beginn der Vernehmung mit seinem Mandanten allein zu sprechen, noch dazu „weil in Artikel drei der Menschenrechtskonvention von einem fairen Verfahren die Rede ist“, sagt Schartmüller. Im Gespräch vor der Vernehmung sei es für ihn das Wichtigste, den Mandanten auf die Situation vorzubereiten, ihm zu vermitteln, „dass es nicht das Beste für ihn ist, wenn er nichts als weg“ wolle. Oft rate er aber auch zu einem Geständnis. „Mir geht es nicht darum, die Tat möglichst zu verschleiern, mir geht es – im Gegenteil – um die Wahrheit“, sagt Schartmüller.
Selbst gegen den Hinweis eines Beamten „wenns’d nichts sagst, gehst du ins Gefängnis und die anderen gehen frei“, sei der Rechtsanwalt praktisch machtlos. Eine Maßnahmenbeschwerde an den Unabhängigen Verwaltungssenat sei in dem einen oder anderen Fall erfolgversprechend. Durchführbar sei sie in den seltensten Fällen, weil es Schartmüllers Mandanten nach Abschluss ihres Verfahrens nicht mehr interessiere, ob sie nun in einem Grundrecht verletzt worden seien oder nicht. Die Zeugen „fielen um“ und das finanzielle Risiko würde Schartmüller ganz alleine tragen. So könne der Rechtsanwalt während der Vernehmung zwar mehr oder weniger scharf protestieren, wenn der Kriminalbeamte aus seinem Mandanten nun doch eine klitzekleine Aussage herausmogeln kann – im Prinzip habe er aber keine Möglichkeit, dagegen vorzugehen. „Das ginge nur mit einem strikten Beweisverwertungsverbot“, sagt Josef Schartmüller.
Nichts wie weg hier. Der schlimmste Feind des Rechtsanwalts bei Vernehmungen ist das Gefühl des Beschuldigten, das ihm sagt: „Ich will nur weg von hier.“ „Unter diesem selbst auferlegten Druck leiden fast alle, die bei der Erstvernehmung sitzen – vor allem, wenn es für sie das erste Mal ist“, erzählt Josef Schartmüller. „Und unter diesem Druck sind sie zu vielem bereit – sehr oft zu einem Geständnis, auch zu einem falschen.“
Die meisten Vernehmungen verliefen aus Sicht des Rechtsanwalts professionell ab. Doch häufig begegne Josef Schartmüller dem Phänomen, dass Polizisten aus seiner Sicht „einseitig ermitteln“, sagt er. „Kriminalbeamte sollten Sammler sein, nicht Jäger“, sagt der Rechtsanwalt. Oft habe er das Gefühl, bei den Beamten stehe das Ziel im Mittelpunkt, endlich zu einem Abschlussbericht zu kommen. Es komme vor, dass vernehmende Beamte seiner Ansicht nach die Aussagen zu wenig hinterfragten. „Vor Kurzem hat zum Beispiel ein Mandant von mir in einer Vernehmung einen Namen ins Spiel gebracht und der Polizist hat nicht weiter darauf reagiert“, erzählt Schartmüller. „Da ist es gut, wenn in einer solchen Situation dem Jugendlichen ich die Frage stellen kann, was es mit dem Genannten auf sich hat.“
Die wichtigsten Änderungen der Strafprozessordnung seien das Recht,
• dem Vernommenen bei seiner Vernehmung Fragen zu stellen und
• das Recht, Beweisanträge zu stellen. „Es hilft schon, wenn jemand aus dem Blickwinkel eines Beschuldigten mitdenken darf“, sagt Schartmüller.

Unangenehmes Sitzen. Sehr einladend seien die Arbeitsbedingungen in den Polizeidienststellen nicht für Rechtsanwälte. „Man sitzt irgendwo abseits bei der Vernehmung, auch für den Vernommenen ist die Situation nicht angenehm“, klagt Schartmüller. „Er sitzt im Abstand von eineinhalb Metern halb neben und halb vor dem Beamten, wird mitunter manchmal noch per du angesprochen. Vor Gericht ist der Abstand größer, der Beschuldigte kann dem Richter in die Augen schauen und wird grundsätzlich mit Sie angesprochen.“
Ein eigenes Problem seien die Rechtsbelehrungen. „Das geschieht in einem Wust von Informationen, dem selbst juristisch Geübte nur schwer folgen könnten, wenn sie ihn zum ersten Mal verstehen müssten. Man kann sich vorstellen, wie das bei einem Jugendlichen ist, noch dazu für jemanden, für den Deutsch mitunter gar nicht die Muttersprache ist.“

Akteneinsicht. Dass Rechtsanwälte nun bereits in den Polizeiakt Einsicht hätten, sei eine gute Sache – allerdings mit Widerhaken. „Man bekommt als Außenstehender natürlich nicht die gemütlichste Ecke in einer Polizeiinspektion, in die man sich mit dem Akt zurückziehen kann“, schildert Josef Schartmüller. „Es ist ein ständiges Ein und Aus von Beamten, die Inspektionen sind voll geräumt, das Funkgerät läuft nebenbei, vielleicht zusätzlich noch ein Radio.“ Das seien nicht die Voraussetzungen für ein konzentriertes Arbeiten.
Schartmüller suche sich unter diesen Rahmenbedingungen bestenfalls die interessanten Aktenteile aus dem Konvolut, kopiert sie und liest sie in seiner Kanzlei. Damit sei er gezwungen, seine Arbeit in der Polizeiinspektion, die bis zu zwei Stunden dauern kann, auf Sekretariatsaufgaben zu reduzieren und die eigentliche Anwaltsarbeit in sein Büro zu verlegen. „Das kostet natürlich wiederum den Mandanten Geld“, sagt er. „Damit sind wir wieder an dem Punkt angelangt, wo ich sage: Das leistet sich ein Wirtschaftskrimineller mit links – für einen jugendlichen Beschuldigten sind die Geldquellen aber bald erschöpft.“
Schartmüller nützt daher auch Wochenenden, Feiertage und Nachtdienste der Polizisten, bei denen er Akteneinsicht in Anspruch nimmt. „Da ist es wenigstens ruhiger, wenn es auch nicht gemütlicher ist“, sagt der Rechtsanwalt.
Auch für Vernehmungen zieht er des Öfteren unkonventionelle Tageszeiten vor – im Sinne seiner Klienten, die es vermeiden wollen, während der Arbeitszeit zur polizeilichen Vernehmung vorgeladen zu werden.
Besser als bei der Polizei sei die Situation im Landesgericht. „Dort gibt es ein eigenes Verteidigerzimmer, wo ich in Ruhe arbeiten kann“, berichtet Schartmüller.
Zudem seien die Seiten in Justizakten durchnummeriert, die der Polizeiakten nicht. „Dadurch weiß ich als Anwalt nicht, ob Aktenteile aus einem Akt fehlen, den ich zur Einsicht bekomme.“ Polizisten können aus kriminaltaktischen Gründen Teile aus einem Akt entfernen, bevor sie ihn einem Anwalt zur Einsicht überreichen. Die Nummerierung der Seiten eines Polizeiakts wäre problematisch, weil es immer wieder vorkommt, dass Seiten vorgereiht werden müssen.